Alles nur geklaut? US-Konkurrent klagt TikTok auf Patentverletzung

Das chinesische Social Network TikTok gerät in den USA immer mehr unter Druck. Nun klagt auch noch US-Konkurrent Triller auf Patentverletzung.
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Triller klagt TikTok
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  • Gerade wurden die vier Tech-Riesen Google, Apple, Facebook und Amazon vor dem US-Kongress wegen ihrer Methoden zum Ausbau der Marktmacht vorgeführt.
  • Doch eines scheint in den USA trotzdem klar zu sein: Wenn es ein Konkurrent eines der vier Unternehmen dann doch schafft, eine gewisse Größe zu erreichen, dann sollte der doch bitte nicht aus China kommen.
  • Wie TechCrunch berichtet, sieht der deutlich kleinere Konkurrent Triller ein 2015 eingebrachtes und 2017 bewilligtes Patent durch TikTok verletzt.
  • Das Patent beschreibt eine Methode zur Erstellung von Videos, die mit einer Audio-Spur synchronisiert sind.
  • Nicht nur TikTok, sondern auch US-Konkurrenten könnten wegen Verletzung desselben Patents von Triller geklagt werden.
  • So hat auch Instagram mit Reels ein ähnliches Produkt.

Gerade wurden die vier Tech-Riesen Google, Apple, Facebook und Amazon vor dem US-Kongress wegen ihrer Methoden zum Ausbau der Marktmacht vorgeführt. Doch eines scheint in den USA trotzdem klar zu sein: Wenn es ein Konkurrent eines der vier Unternehmen dann doch schafft, eine gewisse Größe zu erreichen, dann sollte der doch bitte nicht aus China kommen. So passiert mit dem sozialen Netzwerk TikTok, dem prinzipiell vorgeworfen wird, mit seinen User-Daten dasselbe zu tun, wie die genannten Konzerne – nur eben von China aus.

Während man seitens der US-Regierung offen darüber spricht, nach Gründen dafür zu suchen, die Video-Plattform verbieten zu können, und entsprechende Untersuchungen gestartet hat, kommt für die Tochter des chinesischen Unternehmens ByteDance nun noch eine weiterer Angriff aus den USA dazu. Wie TechCrunch berichtet, sieht der deutlich kleinere Konkurrent Triller (23 Mio. zu 189 Mio. App-Installationen in den USA) ein 2015 eingebrachtes und 2017 bewilligtes Patent durch TikTok verletzt.

Triller-Klage betrifft Kern-Feature von TikTok

Dieses betrifft ein Kern-Feature der Video-Plattform. Das Patent beschreibt eine Methode zur Erstellung von Videos, die mit einer Audio-Spur synchronisiert sind. Dabei geht es explizit auch um die Möglichkeit, mehrere Videoaufnahmen mit einer Audiospur zu synchronisieren. Genau hier liege der Patentverstoß vor, meint man bei Triller, da TikTok seinen Benutzern etwa in den Lyp-Sync-Videos ermöglicht, mehrere Videos zusammenzufügen, während die gleiche Audiospur verwendet wird. Wie TechCrunch weiter berichtet, verfügt TikTok (damals Musical.ly) allerdings über ein eigenes, 2016 eingebrachtes und 2017 bewilligtes Patent für Lip-Sync-Videos. Gegenüber dem US-Magazin meint man seitens Triller jedenfalls, auch finanziell gut für einen Prozess gegen das chinesische Unternehmen gerüstet zu sein, da man „von einigen der größten Institutionen der Welt“ unterstützt werde.

Nicht nur TikTok, sondern auch US-Konkurrenten könnten wegen Verletzung desselben Patents von Triller geklagt werden. So hat auch Instagram mit Reels ein ähnliches Produkt. Dazu kommen eine Reihe von in Europa wenig bekannten, Triller und TikTok sehr ähnlichen, Plattformen.

Sabine Jungwirth

Steuern und Versicherung: Ein Plädoyer für die „Universalabgabe“

Österreichs Steuern- und Abgaben-System stellt viele Unternehmerinnen und Unternehmer vor Herausforderungen. Sabine Jungwirth, Bundessprecherin der Grünen Wirtschaft, plädiert daher in ihrem Gastbeitrag für eine Universalabgabe.
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Sabine Jungwirth Grüne Wirtschaft
Sabine Jungwirth, Bundessprecherin der Grünen Wirtschaft. (c) Foto Furgler
gastkommentar

Die Coronamonate haben deutlich gemacht, was vielen schon länger klar war: Das Klischee der „reichen“ Unternehmer*innen gehört längst zur Vergangenheit. Gerade unter den Gründer*innen und den Kleinselbständigen kämpfen viele auch in Zeiten guter Konjunktur ums Überleben. Sichtbar wird dieser Umstand im alle zwei Jahre erscheinenden Einkommensbericht des Rechnungshofs: Zuletzt (2018) wurde dort festgehalten, dass das Medianeinkommen (50% liegen darunter, 50% darüber) der 346.970 ausschließlich selbständig Erwerbstätigen nur bei jährlich 11.637,00 € (Frauen 7.893 €, Männer 15.637 €) liegt. Angesichts solcher Zahlen ist es nicht weiter verwunderlich, dass viele Unternehmer*innen in Österreich keine Reserven für den Notfall haben und nun um ihr finanzielles und unternehmerisches Überleben kämpfen.

Die eben in Kraft getretene Senkung des Einkommensteuertarifs in der niedrigsten Stufe hat für das Segment der gering verdienenden Unternehmer*innen keine Auswirkungen, da sie unterhalb der Steuerpflicht liegen. Relevant sind jedoch viel mehr die Sozialversicherungsbeiträge.

Ich plädiere daher für eine nachhaltige und weitreichende Reform des österreichischen Abgabensystems und damit für eine Verschiebung der Steuerlasttragung. Unser erklärtes Ziel ist die Etablierung eines gerechten und zukunftsfähigen Steuersystems bei sofortiger Entlastung von EPU und KMU. Die Einführung einer „Universalabgabe“ kann das leisten.

Eine für alles – das ist die „Universalabgabe“

Die „Universalabgabe“ – in Expertenkreisen auch unter dem Begriff des „integrierten Tarifs“ bekannt – ist ein ganzheitlicher Lösungsansatz zur Erneuerung des österreichischen Steuersystems, der Einfachheit mit Transparenz und sozialer Gerechtigkeit vereint. Sie fasst Lohn- bzw. Einkommenssteuern sowie Sozialversicherungsbeiträge zu einer gemeinsamen Abgabe zusammen.

Die ersten 12.000 € des Einkommens bleiben bei voller Sozialversicherung gänzlich abgabenfrei. Für die Einkommensteile darüber würde ein stark vereinfachtes Steuertarifmodell mit deutlich einfacheren Steuersätzen gelten: Das restliche Einkommen bis zu einer Million Euro wird mit 50% besteuert. Danach kommt es zu einer progressiven Steigerung auf 60% bzw. 70%. Die Sozialversicherung wird für den Einkommensteil bis 12.000 € aus dem allgemeinen Steueraufkommen finanziert.

Wie sich die Universalabgabe auf verschiedene Einkommen auswirkt, und wie viel mehr unterm Strich übrig bleiben würde, zeigen diese drei Beispiele:

Beispiel A)    Bruttoeinkommen: 10.000 €

Beispiel B)    Bruttoeinkommen: 20.000 €

Beispiel C)    Bruttoeinkommen: 60.000 €

Die Universalabgabe brächte eine sofortige Senkung der Steuerlast der gering- bis mittelverdienenden Selbstständigen, wie die untenstehende Grafik zeigt:

Vereinfacht ausgedrückt: Je niedriger das Einkommen, desto stärker die Entlastung durch das neue System.

Die seit Jahren diskutierte Entlastung des Faktors Arbeit würde mit unserem Modell endlich umgesetzt werden. Gleichzeitig erreichen wir auch eine deutliche Vereinfachung des Abgabensystems. Wir müssen den Unternehmer*innen mehr finanzielle Spielräume verschaffen. Wenn unterm Strich mehr überbleibt, ist es auch einfacher (in Zukunft) für schlechte Zeiten vorzubauen.

Die Grüne Wirtschaft setzt mit diesem Vorschlag einen Impuls zur radikalen Vereinfachung des Abgabensystems auf Erwerbsarbeit und leistet damit gleichzeitig einen Beitrag zur Debatte über eine Steuerstrukturreform. Denn zur Gegenfinanzierung sollen Steuern auf Umweltschäden, Ressourcenverbrauch und Vermögenszuwächse herangezogen werden.

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  • So hat auch Instagram mit Reels ein ähnliches Produkt.

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