3 Fragen ans Patentamt: Kann man Chatbots markenrechtlich schützen?

Um vor Ideendieben sicher zu sein, sollte man seine Marke möglichst früh schützen lassen. Im zweiten Teil zum Launch von "Albert", dem Chatbot des österreichischen Patentamts, haben wir nachgefragt, wie die rechtliche Situation bei Chatbots allgemein aussieht.
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Wer ein Produkt launcht, sollte sich erkundigen, ob der Name nicht bereits geschützt ist. (c) Fotolia/oneinchpunch
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zusammengefasst mit der Unterstützung
des Linzer-Startups Apollo AI.

Wie wichtig es ist, den Namen eines Startups oder Produktes auch markenrechtlich überprüfen zu lassen, haben wir im ersten Teil der Artikelserie bereits beleuchtet. Mit dem Launch des Chatbots „Albert“ ist eine Überprüfung leichter als je zuvor.

„Marken sind essentielle Tools, wenn es darum geht, Märkte zu erobern. Ein Markteintritt ohne geschützte Logos ist wie Geld aus dem Fenster werfen“, weiß Patentamtspräsidentin Mariana Karepova. Darum legt sie Gründern und Entwicklern unbedingt nahe, ihre Marken zu schützen. „Wir helfen allen innovativen Menschen ihre Logos, Einfälle und Ideen bei uns abzuchecken und sie vor Ideenklau zu schützen. Ideen kommen manchmal schnell, aber bevor man alles auf diese Karte setzt, sollte man sich am Markt umsehen, ob der Einfall wirklich originell und unverwechselbar ist. “ 

„Ein Markteintritt ohne geschützte Logos ist wie Geld aus dem Fenster werfen“, Patentamtspräsidentin Mariana Karepova.

Unterstützt wird das Patentamt dabei vom digitalen „Markenberater“, dem „Albert“-Bot. Dieser lässt den Startup-Namen innerhalb weniger Sekunden durch eine internationale Datenbank laufen, die über 40 Millionen Brands beinhaltet. Damit ist schon einmal der erste Schritt getan. Im weiteren Verlauf sollte man dann die Marke schützen lassen. Die Markenanmeldung ist nicht schwer: Innerhalb von zehn Tagen erhält man mit Fast Track einen Markenschutz. 

Immer mehr Unternehmen und Entwickler setzen heutzutage auf Chatbots- auch als Standalone-Produkt. Wir haben bei Christoph Mandl vom Österreichischen Patentamt nachgefragt, was man vor dem Launch des Chatbots beachten sollte.

Kann man den Namen eines Chatbots ebenfalls markenrechtlich schützen? 

Klar, kein Problem. Man sollte jedoch darauf achten, dass der Markenname nicht beschreibend ist. „Chatbot“ als Markenname für einen Chatbot müsste wegen mangelnder Unterscheidungskraft abgelehnt werden. Ansonsten können Sie Ihrer Phantasie bei der Namensgebung freien Lauf lassen. Albert Patent Bot selbst ist auch als Marke geschützt.

Die internationale Markendatenbank umfasst über 40 Millionen Brands. Wie schwer ist es heutzutage, den richtigen Namen für ein Unternehmen zu finden? 

Marken sind immer in bestimmten Ländern und für bestimmte Produkte geschützt. Berücksichtigt man das, dann werden es schon weniger. Dennoch muss man schon genau schauen und sich seine Marke gut überlegen. Wir empfehlen zuerst die Marke mit Hilfe von Albert Patent Bot zu checken und unsere kostenlose juristische Auskunft zu nutzen. Vor der tatsächlichen Marken-Anmeldung ist man dann mit unserer Dienstleistung Pre Check besonders gut beraten. Mit Pre Check bekommen Sie eine Markenähnlichkeits- und eine Firmenbuchrecherche inklusive einer rechtlichen Einschätzung der Schutzfähigkeit. Pre Check kann man online bestellen. Das Ergebnis bekommen Sie per Mail binnen 5 Werktagen.

Unterstützt das österreichische Patentamt Unternehmen auch dabei, das Markenrecht durchzusetzen? 

Das Österreichische Patentamt ist die erste Instanz bei Markenstreitigkeiten. (Schadenersatz- und Unterlassungsklagen kommen vor das Handelsgericht.) Wir sind hier also Teil der Gerichtsbarkeit und nehmen hier eine neutrale Position ein. Das betrifft Markenwiderspruchsverfahren (Aufhebung einer Marken-Registrierung innerhalb von 3 Monaten nach der Eintragung). Aber auch die Löschung einer Marke nach Ablauf dieser Frist (Nichtigkeit). Unsere Jurist/innen informieren aber selbstverständlich genau über diese Verfahren.

Danke.

Links: Albert Patent Bot

Nikolaus Jilch

Der Sparefroh: Ein Kultstar in der Sinnkrise

Ein landesweit bekanntes Spar-Maskottchen gibt es natürlich nur in Österreich. Der Sparefroh muss aber seine Rolle erst wieder finden. Es gäbe viel zu tun.
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Der Sparefroh kommt ursprünglich aus Deutschland.
Der Sparefroh kommt ursprünglich aus Deutschland. (c) sparkasse/Georg Schober
jungesgeld

Früher war nicht alles besser. Aber der Weltspartag schon. In den 1960er- und 1970er-Jahren war das ein Event. Der Sparefroh, das offizielle Maskottchen der heimischen Sparer, war damals bekannter als der amtierende Bundespräsident. Bevor jemand fragt: Ja, Österreich ist das einzige Land der Welt, wo das Maskottchens des Weltspartags bis heute große Bekanntheit und Kultstatus genießt.

Es gab Lieder über ihn und eine Zeitschrift, die von mehr als der Hälfte der heimischen Schüler gelesen wurde. Der Sparefroh mit dem roten Hut und einer Münze als Rumpf hat mehrere Wirtschaftskrisen überstanden und sogar einige Banken überlebt, die ihn einst groß gemacht haben. Wie die Zentralsparkasse, die in den 1990ern in der Bank Austria aufging. Der ursprünglich aus Deutschland eingewanderte Sparefroh – er wurde vom Sparkassenverlag Stuttgart erfunden – steht für eine Epoche, in der Finanzbildung für Kinder offenbar ernster genommen wurde als heute.

Sparen kann auch froh machen

Alleine der Name des Sparefroh, der heuer schon 64 Jahre alt wird, vermittelt die Botschaft. „Sparefroh ist das Symbol für eine bestimmte Einstellung. Sparen ist nicht immer mit Freude verbunden, sondern mit Entbehrungen. ‚Froh sparen‘ kann man jedoch, wenn man den künftigen Sparnutzen stärker im Auge hat als die gegenwärtigen Entbehrungen. Und dafür steht der Sparefroh“, erklärt der Meinungsforscher Fritz Karmasin laut Wikipedia. Früher wurde an Lehrer, die sich in Sachen Wirtschaftsbildung hervorgetan haben, sogar der „goldene Sparefroh“ verliehen. Gold und Sparen in einer Figur. Das ist die österreichische Zweifaltigkeit. Im dritten Bezirk, wo die Zentrale der Zentralsparkasse mal stand, erinnert sogar eine Sparefrohgasse an ihn. Eine Ehre, die in Wien sonst nur Toten zu Teil kommt.

Aber der Sparefroh ist nicht umzubringen. Als die Banken in den 80er- und 90er-Jahren neue Sparformen entwickelten und Aktien erstmals populär wurden, wollte man sich von dem alten Herrn langsam verabschieden. Der Raiffeisensektor stieg auf die Sumsi-Biene um. Die Sparkassen bedienten sich erneut in Stuttgart und machten „Knax“ zur neuen Leitfigur. Der sollte nicht mehr so viel aufklären, sondern eher unterhalten.

Der Sparefroh ist bekannt und beliebt wie eh und je

Aber die Marketingexperten hatten die Rechnung ohne die sturen Österreicher gemacht. Zum 50. Geburtstag des Sparefroh im Jahr 2006 gaben Erste Bank und Sparkassengruppe eine Untersuchung in Auftrag und stellten fest: Der Sparefroh ist immer noch extrem bekannt und beliebt. Vor allem bei denen, die in der Nachkriegszeit Kinder waren. Also wurde die Figur im Retrostil neu entworfen und am Rumpf hielt der Euro Einzug.

Aber die Zeiten, in denen Kinder mit gefüllten Sparschweinen Ende Oktober am Weltspartag in eine Bankfiliale pilgern, sind trotzdem lange vorbei. Heuer wird es erstmals seit Jahrzehnten gar keinen Weltspartag geben, sondern zwei Weltsparwochen. Schuld ist natürlich die Pandemie. Die hat zwar die Sparquote nach oben getrieben. Aber auch das kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass der Sparefroh heute trotz seiner anhaltenden Popularität in einer Sinnkrise steckt.

Geld am Sparbuch ist heute arm dran

Seine Botschaft ist zwar zeitlos aktuell. Sparen ist wichtig, um Kapital aufzubauen. Für Anschaffungen, Investitionen, schwere Zeiten oder den Ruhestand. Aber das bekannteste Mittel zum Zweck, das Sparbuch, taugt dafür kaum noch. Schon seit Anfang der 2000er-Jahre sind die so genannten Realzinsen negativ. Heißt: Das Geld wächst am Sparbuch langsamer als die Inflation seine Kaufkraft erodiert. Oder einfacher: Wer am Sparbuch spart, verliert.

Dem Sparefroh steht sein eigener Erfolg im Weg. Schon zu seinem 60. Geburtstag 2016 versuchten die Banken einen kleinen Vorstoß, um die sturen heimischen Sparer in neue Produkte zu lenken. Heute sprechen wir vom „Fondssparen“ und „Aktiensparen“. Aber viele sind skeptisch. Wer am Sparbuch spart, verliert stetig ein bisschen. Aber wer in Produkte investiert, bei denen er das Risiko nicht versteht, kann rasch viel verlieren. Die Österreicher waren in den vergangenen Jahrzehnten leider bei jedem Blödsinn dabei, den es so gab. Von Franken- und Yenkrediten über geschlossene Schifffonds bis zu Bitcoin-Pyramidenspielen wie Optioment. Selbst die Fonds des Jahrhundertbetrügers Bernie Madoff würden in Bankfilialen an heimische Sparer verkauft. Die Skepsis ist also verständlich.

Die Zinsen feiern lange kein Comeback

Und doch wissen wir seit Corona: Die Zinsen werden weiter unten bleiben. Je länger das so bleibt, wird der Sparbuchsparer nicht froh – egal was das populäre Maskottchen sagt. Global haben die Anleger die Flucht nach vorne längst begonnen. Smartphone und Globalisierung haben für günstigere und transparentere Produkte gesorgt: ETFs, Indexfonds, Roboadvisors, Handybroker etc. Die großen Banken sind auch bemüht, günstige Fonds aufzulegen. Gold bleibt ein Evergreen. Und Bitcoin (ohne Pyramidenspiel!) setzt sich immer stärker durch.

Der Sparefroh könnte sich hier nützlich machen. Nicht als Werbefigur, sondern als Aufklärer. So wie vor 50 Jahren, als er noch jung und voller Energie war. Denn auch wenn es schon ein Sparefroh-Museum gibt, eigentlich gehört er nicht dorthin.

Über den Autor

Niko Jilch ist Wirtschaftsjournalist, Speaker und Moderator. Nach acht Jahren bei der „Presse“ ging er Ende 2019 zum Thinktank „Agenda Austria“, wo er als wissenschaftlicher Mitarbeiter die Bereiche „Geldanlage und digitale Währungen“ abdeckt, sowie digitale Formate aufbaut, etwa einen neuen Podcast. Twitter: @jilnik

Disclaimer: Dieser Text sowie die Hinweise und Informationen stellen keine Steuerberatung, Anlageberatung oder Empfehlung zum Kauf oder Verkauf von Wertpapieren dar. Sie dienen lediglich der persönlichen Information und geben ausschließlich die Meinung des Autors wieder. Es wird keine Empfehlung für eine bestimmte Anlagestrategie abgegeben. Die Inhalte von derbrutkasten.com richten sich ausschließlich an natürliche Personen.

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