Google, Netflix, Facebook, Tesla und Lux Capital – Besuche bei diesen Unternehmen (in dieser Reihenfolge) und Treffen mit Top Level-Vertretern, darunter Netflix CEO Reed Hastings, standen am Programm des zweiten Tags des Silicon Valley-Aufenthalts von ÖVP-Chef Sebastian Kurz. Er wolle sich eine “Auszeit von der Innenpolitik” nehmen und sich über aktuelle Entwicklungen informieren, sagt der derzeitige Altkanzler.

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“Sich Mühe machen, zu versuchen zu erahnen, was auf uns zukommt”

Im Zentrum seiner (großteils nicht medienöffentlichen) Treffen seien also Gespräche über aktuelle Entwicklungen gestanden. Denn im Silicon Valley sei besser abschätzbar, was die Zukunft bringe. Diese könne man dabei freilich trotzdem nicht voraussagen, aber: “Wenn man ein Land regieren möchte, ist es wichtig, sich Mühe zu machen, zu versuchen zu erahnen, was auf uns zukommt. Es geht darum zu verhindern, dass uns Veränderungen unerwartet hart treffen”, sagt Kurz.

Netflix CEO Reed Hastings und Sebastian Kurz

© Neue Volkspartei/Jakob Glaser: Netflix CEO Reed Hastings und Sebastian Kurz

Künstliche Intelligenz als größtes Gesprächsthema

Als größtes dieser Themen macht Kurz in einem Statement gegenüber Medienvertretern die künstliche Intelligenz aus: “Sie bringt sehr große Veränderung, angefangen beim selbstfahrenden Auto. Vor allem im Arbeitsmarkt wird die voranschreitende Automatisierung durch künstliche Intelligenz massive Auswirkungen haben. Viele Berufe werden verschwinden”. Hier sei es wichtig, die Entwicklungen rechtzeitig zu antizipieren und das Land bestmöglich darauf vorzubereiten. Man müssen die Chancen nutzen und zugleich Gefahren möglichst reduzieren. “Wenn Jobs wegfallen, müssen wir dafür sorgen, dass zugleich neue entstehen”, sagt der Kanzlerkandidat.

Digitalsteuer: “keine Gegenliebe” bei Google

Doch es sei in seinen Gesprächen nicht nur um Tech-Trends gegangen. Bei seinem Meeting mit Google-Senior Vice President Global Affairs Kent Walker sei es etwa auch um die Themen Digitalsteuer und digitales Vermummungsverbot gegangen, wo “unterschiedliche Auffassungen” bestünden, erzählt Kurz. “Die Digitalsteuer stößt hier natürlich nicht auf Gegenliebe. Es gibt aber eben einen großen Gap: Traditionelle Unternehmen werden mit 20 Prozent besteuert, während Digital-Unternehmen mit 10 Prozent besteuert werden”. Es ginge politisch darum, nicht nur zu diskutieren, sondern “ins tun zu kommen”. Denn: “Die europäische Lösung lässt vermutlich noch lange auf sich warten”, sagt Kurz. Er sei aber überzeugt, dass weitere europäische Länder dem Beispiel Österreichs folgen würden.

Kurz: “Bei Hasspostings und Missbrauch hat Google das gleiche Ziel”

Dass die Maßnahme Google dazu bewegen könnte, sein Wiener Office wieder zu schließen, glaubt der ÖVP-Chef nicht. Beim Thema digitales Vermummungsverbot bestehen dem Vernehmen nach weniger tiefe Gräben. Zwar räumt der Altkanzler ein, dass man sich seitens Google gegen die Maßnahme ausspreche. “Im Kampf gegen Hasspostings und Missbrauch hat aber auch Google das gleiche Ziel”. Das Internet sei eine “sehr postitive Errungenschaft für uns alle”, man müsse aber immer auch wachsam sein, dass es nicht zu Radikalisierung komme.

Sebastian Kurz im aktuellen Video-Talk zum Silicon Valley-Aufenthalt

Sebastian Kurz besucht das Silicon Valley

Volkspartei-Chef Sebastian Kurz im Videotalk über die Ziele und wichtigsten Themen seiner Silicon Valley-Reise.

Publiée par DerBrutkasten sur Mardi 23 juillet 2019

E.Mobility: Gefahr für die heimische Autozulieferindustrie?

Auch beim Facebook-Termin mit Nick Clegg, Head of Public Policy, ging es um Hasspostings und zusätzlich ums Thema Fake News. Beim Tesla-Meeting standen die Themen erneuerbare Energien, Klimaschutz und natürlich E-Mobility im Zentrum. Hier sieht Kurz eine “tolle Entwicklung”, zugleich aber eine Gefahr für die heimische Autozulieferindustrie, da E-Autos andere und deutlich weniger Bauteile benötigen würden. Die Branche brauche daher entsprechende Unterstützung bei der Transformation.

Am morgigen letzten Tag seines Aufenthalts wird Sebastian Kurz Apple CEO Tim Cook treffen.

Disclaimer: Ein Teil der Reisekosten für den Silicon Valley-Aufenthalt von brutkasten-Herausgeber Dejan Jovicevic wurde von der ÖVP als Veranstalter der Reise übernommen.

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