Budget: 160 Mio. Euro Digitalisierungsfonds für 2021/22

Heute präsentierte Finanzminister Gernot Blümel das Budget für 2021. Unter mehreren Konjunkturmaßnahmen findet sich auch ein neuer "Digitalisierungsfonds".
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KMU Digital - Digitalisierungsfonds
Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck | (c) Veros Nation / der brutkasten
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  • Das Budget für 2021 steht.
  • Wie erwartet, bringen umfassende Maßnahmen im Zuge der Coronakrise ein großes Budget-Defizit mit sich.
  • Enthalten sind, wie zu erwarten war, auch zahlreiche konjunkturfördernde Maßnahmen, darunter ein neuer „Digitalisierungsfonds“ über 160 Millionen Euro.
  • Wie die Geöder genau eingesetzt werden, ist noch nicht bekannt.
  • Dem Bereich Wirtschaft des Ministeriums stehen 2021 um 602,017 Millionen Euro mehr zur Verfügung, als für dieses Jahr veranschlagt worden waren – das entspreche einer knappen Verdopplung.
  • „Insgesamt verfügt das Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort im Jahr 2021 für seine beiden Untergliederungen über ein Gesamtbudget in der Höhe von ca. 1,24 Milliarden Euro“, so Schramböck.

Das Budget für 2021 steht. Wie erwartet, bringen umfassende Maßnahmen im Zuge der Coronakrise ein großes Budget-Defizit mit sich. Nach 28,5 Milliarden Euro dieses jahr soll es kommendes Jahr planmäßig 21 Milliarden Euro betragen, präsentierte Finanzminister Gernot Blümel in seiner heutigen Budget-Rede. Und er kommentierte, es handle sich um eine „budgetäre Antwort auf die Covid-Krise“. Diese sei „teuer, aber wir können sie uns leisten“. Enthalten sind, wie zu erwarten war, auch zahlreiche konjunkturfördernde Maßnahmen, darunter ein neuer „Digitalisierungsfonds“.

Details zu neuem Digitalisierungsfonds noch nicht bekannt

Dazu Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck in einer Aussendung: „Es war mir wichtig, nicht in den Zukunftsbereichen zu sparen, sondern diese gezielt zu stärken. Für zusätzliche Digitalisierungsmaßnahmen stehen uns daher für die Jahre 2021 und 2022 160 Millionen Euro in Form eines neuen Digitalisierungsfonds zur Verfügung – das ist ein wichtiges Signal“. Gerade die Corona-Krise und die damit verbundenen, notwendigen Maßnahmen zur Eindämmung des Virus hätten die Herausforderungen und die Chancen der Digitalisierung sichtbar gemacht, so die Ministerin weiter. wie die Gelder des neuen Fonds genau eingesetzt werden, wurde noch nicht bekanntgegeben.

Insgesamt gibt es zwar mehr Mittel für Schramböcks Ressort, das budgetär auf die Untergliederungen Wirtschaft und Forschung aufgeteilt ist. Allerdings nur in der Untergliederung Wirtschaft. Dieser stehen 2021 um 602,017 Millionen Euro mehr zur Verfügung, als für dieses Jahr veranschlagt worden waren – das entspreche einer knappen Verdopplung. Für den Forschungsbereich wurde dagegen der selbe Betrag veranschlagt, wie zuletzt. „Insgesamt verfügt das Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort im Jahr 2021 für seine beiden Untergliederungen über ein Gesamtbudget in der Höhe von ca. 1,24 Milliarden Euro“, so Schramböck.

Forschungsbereich mit gleichbleibendem Budget

Das Budget trage der ungünstigen wirtschaftlichen Entwicklung durch die Corona-Pandemie Rechnung und soll für wirtschaftlichen Aufschwung und zur Absicherung des Wirtschaftsstandortes sorgen, meint die Ministerin. Dass es im Forschungsbereich keine Erhöhung gab, kommentiert sie in der Aussendung so: „Innovation und Qualität sind die Erfolgsfaktoren für unsere Unternehmen. Daher war es mir hier besonders wichtig, dass es zu keinen Kürzungen kommt“. Schwerpunktsetzungen lägen hier insbesondere darauf, die Zusammenarbeit von Wirtschaft und wissenschaftlicher Forschung zu fördern, internationale Forschungs- und Technologiekooperationen und die Gründung junger technologieorientierter Unternehmen zu unterstützen und die Digitalisierung im Forschungsbereich konsequent voranzutreiben.

Stefan Mey

So kann man den Nationalfeiertag im virtuellen Raum erleben

Hofburg, Bundesheer und Nationalrat präsentieren sich angesichts den Coronavirus am Nationalfeiertag im virtuellen Raum.
/nationalfeiertag-vr-2020-corona/
Bundesheer am Nationalfeiertag
Auch das Bundesheer geht am Nationalfeiertag in den virtuellen Raum. (c) Bundesministerium für Landesverteidigung

Der österreichische Nationalfeiertag am 26. Oktober 2020 wird anders sein als alle bisherigen. Denn während in den Jahren zuvor die Österreicherinnen und Österreicher in die Hofburg, auf den Heldenplatz und ins Parlament strömten, werden die Feierlichkeiten aufgrund des Coronavirus dieses Jahr großteils im virtuellen Raum stattfinden. Daran wirkt Bundespräsident Alexander van der Bellen ebenso wie Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka und natürlich das österreichische Bundesheer rund um Verteidigungsministerin Klaudia Tanner mit.

Virtueller Drohnenflug durch die Hofburg

Die Hofburg setzt dabei in diesem Jahr auf Drohnen. Denn da die Besucher nicht physisch im Amtssitz des Bundespräsidenten erscheinen können, hat sich das Team rund um Alexander van der Bellen etwas Besonderes überlegt: Man geht nicht, sondern fliegt durch die Hofburg – virtuell, mit einer Kameradrohne. Dies demonstrierte der Präsident bereits im Vorfeld des Nationalfeiertags mit einem Online-Video.

Das Motto „So haben Sie die Hofburg noch nie gesehen“ ist dabei mehr als ein leeres Versprechen: Die Drohne fliegt in den Arbeitsräumlichkeiten – der Präsident hat für das Video extra seinen Schreibtisch aufgeräumt, wie er sagt – unter Sesseln hindurch, durch kleine Fenster hinaus auf den Heldenplatz und über die Statuen hinweg, in den Keller der Hofburg ebenso wie auf das Dach.

„In normalen Jahren besuchen mehr als 2.000 Menschen aus ganz Österreich am Nationalfeiertag die Räumlichkeiten der Präsidentschaftskanzlei. Das ist heuer leider nicht möglich“, sagt van der Bellen dazu in einer Aussendung: „Mir ist es wichtig, dass jede und jeder auch dieses Jahr einen Blick in die Hofburg werfen kann. Heuer aus ganz besonderer Perspektive.“

Virtuelles Bundesheer am Heldenplatz

Ein weiteres Highlight ist für viele Österreicherinnen und Österreicher zum Nationalfeiertag der Auftritt des Bundesheers auf dem Heldenplatz. Auch hier muss aufgrund des Coronavirus umgeplant werden: „Die Informations- und Leistungsschau findet heuer als „Hybrid-Event“ mit Live-Berichterstattung des ORF und privater TV-Sender sowie auch virtuell unter „nationalfeiertag2020.jetzt“ (online ab 25. Oktober) statt“, heißt es vom Heer in einer Aussendung.

Das Österreichische Bundesheer präsentiert sich hier laut Presseaussendung „mit einem speziellen, in neuester 3D-Optik gestalteten virtuellen Heldenplatz, der allen interessierten Österreicherinnen und Österreichern einen Besuch am Heldenplatz via PC, Smartphone oder Tablet ermöglichen wird“.

Der bekannte österreichische Filmregisseur und Oscar-Preisträger Stefan Ruzowitzky gestaltete dafür Kurzfilme über die Kernthemen der Leistungsschau sowie filmische Porträts von Soldatinnen und Soldaten, die in der Live-Berichterstattung sowie am virtuellen Heldenplatz zu sehen sein werden. Die Videos gibt es unter anderem im „Bundesheer Kino“ zu sehen; sie sind deutlich professioneller produziert als das, womit sich das Bundesheer vor rund zehn Jahren noch international blamiert hatte. Am Nationalfeiertag selbst gibt es mehr als drei Stunden Live-Berichterstattung, unter Einsatz von 13 Kameras, davon eine Fallschirmkamera und fünf Funkkameras.

Bereits vor dem Nationalfeiertag war ein virtueller Rundgang des Bundesheers online, über den man sich via 360-Grad-Foto in Fahrzeugen des Bundesheeres umsehen und zum Beispiel Corona- und Auslandseinsätze in VR-Umgebung beobachten kann.

Virtuelles Parlament zum Nationalfeiertag

Und schließlich lädt auch das Parlament zum virtuellen Nationalfeiertag: Das Parlament hat sein digitales Angebot ausgebaut und ermöglicht den Bürgerinnen und Bürgern, das Hohe Haus im Rahmen von virtuellen Führungen zu erleben. Gemeinsam mit Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka kann man am 26. Oktober unter anderem einen Blick hinter die Kulissen der Sanierung werfen, die Hofburg als Tagungsort des Parlaments erkunden oder das Palais Epstein virtuell entdecken.

Insgesamt können die Besucherinnen und Besucher 18 Videos mit Statements der Nationalratspräsidentinnen und -präsideten, der Bundesratspräsidentin, der Klubobleute der Parlamentsfraktionen und Fraktionsvorsitzenden des Bundesrats sowie zu den Angeboten im Haus auf der Website des Parlaments ansehen und Einblicke in Gesetzgebung und Parlamentarismus bekommen.

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