Notarielle Tätigkeiten bleiben dauerhaft online möglich

Nach einer vorübergehenden Regelung im Zuge der Coronakrise, wurde nun der Beschluss gefasst, die notariellen Online-Tätigkeiten ins Dauerrecht zu überführen.
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Michael Umfahrer zur Austria Limited - die notariellen Tätigkeiten bleiben dauerhaft online möglich
Michael Umfahrer, Präsident der Österreichischen Notariatskammer. (c) ÖNK / R. Tanzer
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  • „Notare sind so digital wie nie zuvor – zumindest bis 31. Dezember“ titelte der brutkasten im August.
  • Der Hintergrund: Nachdem u.a. die GmbH-Gründung bereits seit 2019 digital möglich war, kam im Frühling Lockdown-bedingt mit einem Schlag eine ganze Reihe von weiteren notariellen Amtshandlungen als Online-Angebot hinzu, die sonst schrittweise eingeführt worden wären.
  • Allerdings war die den digitalen Amtshandlungen zugrunde liegende Gesetzesänderung bislang bis 31. Dezember 2020 befristet.
  • Das änderte sich nun mit einem entsprechenden Nationalratsbeschluss.
  • „Die gegenständliche Gesetzesänderung bestätigt den Weg, den der Berufsstand in den letzten Jahren in Bezug auf die Digitalisierung gegangen ist – nämlich diese Möglichkeit, Klienten und Klientinnen zu bieten, aber keine Abstriche bei der Rechtssicherheit und der Qualität unserer Urkunden zu akzeptieren“, schreibt Notariatskammer-Präsident Michael Umfahrer.
  • „Ich bin mir jedoch sicher, dass das Notariat diese Herausforderung zur Zufriedenheit Ihrer Klientinnen und Klienten jedenfalls meistern wird und damit auch weiterhin ein wichtiger Teil der Rechtsvorsorge für die Wirtschaft und die Bevölkerung bleiben wird“, so Umfahrer.

„Notare sind so digital wie nie zuvor – zumindest bis 31. Dezember“ titelte der brutkasten im August. Der Hintergrund: Nachdem u.a. die GmbH-Gründung bereits seit 2019 digital möglich war, kam im Frühling Lockdown-bedingt mit einem Schlag eine ganze Reihe von weiteren notariellen Amtshandlungen als Online-Angebot hinzu, die sonst schrittweise eingeführt worden wären. Allerdings war die den digitalen Amtshandlungen zugrunde liegende Gesetzesänderung bislang bis 31. Dezember 2020 befristet.

Nationalrat beschloss Überführung in Dauerrecht

Das änderte sich nun mit einem entsprechenden Nationalratsbeschluss. „Die Beschränkung auf eine spezialgesetzliche Normierung (wie im GmbHG) als Voraussetzung für ein Tätigwerden auf dem ‚Online-Weg‘ wurde aufgehoben. Weiters wurde der § 90a NO so geändert, dass auch auf Wunsch der Parteien eine notarielle Amtstätigkeit ‚online‘ stattfinden kann; die gesetzliche Formpflicht als Voraussetzung für eine ‚Online-Tätigkeit‘ des Notars – wie dies im derzeitigen § 90a NO vorgesehen ist – wurde gestrichen“, heißt es dazu in einem Schreiben der Notariatskammer.

Schon in der Übergangsregelung und auch weiterhin von der Möglichkeit ausgenommen sind letztwillige Verfügungen, sprich Testamente. „Die gegenständliche Gesetzesänderung bestätigt den Weg, den der Berufsstand in den letzten Jahren in Bezug auf die Digitalisierung gegangen ist – nämlich diese Möglichkeit, Klienten und Klientinnen zu bieten, aber keine Abstriche bei der Rechtssicherheit und der Qualität unserer Urkunden zu akzeptieren“, schreibt Notariatskammer-Präsident Michael Umfahrer.

Umfahrer: „Nebeneinander“ von analogen und digitalen notariellen Angeboten

Es liege auch auf der Hand, dass es über viele Jahre ein Nebeneinander der herkömmlichen Art, Urkunden zu errichten, mit der digitalen Urkundenerrichtung geben werde. „Ich bin mir jedoch sicher, dass das Notariat diese Herausforderung zur Zufriedenheit Ihrer Klientinnen und Klienten jedenfalls meistern wird und damit auch weiterhin ein wichtiger Teil der Rechtsvorsorge für die Wirtschaft und die Bevölkerung bleiben wird“, so Umfahrer.

die Redaktion

FC Bayern-Boss Rummenigge bringt „Umsatzturbo“ bei steirischen Masken

FC Bayern-Boss Karl-Heinz Rummenigge sorgte bei einem Spiel gegen Schalke mit einer Maske des steirischen Unternehmens Edera Safety für Aufmerksamkeit.
/edera-masken-rummenigge/
Rummenigge mit Edera Safety-Maske
(c) Deutsche Bundesliga: Karl-Heinz Rummenigge mit Edera Safety-Maske

Ein gutes Testimonial zu finden ist gar nicht so einfach. Genau das gelang nun dem steirischen Unternehmen Edera Safety mit seiner transparenten Corona-Maske – der brutkasten berichtete erst am Freitag in einem anderen Zusammenhang. Bei einem Spiel gegen Schalke trug FC Bayern-Chef Karl-Heinz Rummenigge eine Edera-Maske und halb Deutschland sprach darüber. Das habe beim Unternehmen aus dem Bezirk Leibnitz auch zu eine „Umsatzturbo“ geführt, heißt es in einer Aussendung.

„Umsatzturbo“ für Edera Safety

„Am Vormittag haben wir den Webshop kurzfristig offline nehmen müssen, da die Anfrage zu groß war“, sagt Geschäftsführer Thomas Saier. Mehrere Tausend Bestellungen seien mittlerweile eingegangen. Und das obwohl die Maske offiziell noch nicht FFP2-zertifiziert wurde, „etwas, an dem wir gerade mit Hochdruck arbeiten und das in den nächsten Wochen offiziell passieren soll“, so Saier. Dem FC Bayern sei er „schon jetzt sehr, sehr dankbar für die losgetretene Welle“. Zuvor seien „verantwortliche Bayern-Manager“ an Edera herangetreten und hätten einige Masken gekauft. Als Brillenträger zählt Rummenigge zu einer der Hauptzielgruppen. Eine andere sind etwa Gehörlose.

Auch das mediale Interesse an der Maske sei nach dem Rummenigge-Auftritt enorm gewesen, erklärt Edera Safety-Pressesprecher Christoph Sammer: „Zwischenzeitlich war die Maske unter den internationalen Top-Trends auf Twitter“. Und man habe mehr als 30 Medien-Anfragen erhalten – darunter auch von Medien aus China, Ecuador und den USA. Nahezu alle großen deutschen Zeitungen berichteten.

Gemischte Reaktionen in Medien – Rummenigge wird zum Meme

Dabei sind die medialen Reaktionen auf die Maske nicht nur positiv. Die Rede ist etwa von einem „kuriosen“ bzw. „skurrilen“ Corona-Schutz, oder gar von einem „Masken-Gate“. Die „Bild“ titelte „Das steckt hinter der Taucherbrillen-Maske“. Und auch Memes zum Thema kursieren bereits im Netz.

Rummenigge-Meme mit Edera Safety
Quelle: https://twitter.com/FUMS_magazin/status/1353360803064328193/photo/1
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15.12.2020

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Michael Umfahrer, Präsident der Österreichischen Notariatskammer. (c) ÖNK / R. Tanzer

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