Rechtslage: Wie man seinen Algorithmus vor Nachahmern schützen kann

Johannes Kautz, Leiter des Startup Desk der Wirtschaftsanwaltskanzlei DLA Piper, erklärt im Gastbeitrag die Rechtslage zum Schutz eines selbst gecodeten Algorithmus.
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Patentrecht, Urheberrecht & Wettbwerbsrecht: So kann man seinen Algorithmus vor Nachahmern schützen
(c) DLA Piper: Johannes Kautz
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Digitalisierung, Künstliche Intelligenz und Machine Learning gelten als die Zukunftsthemen. Gerade in diesem Bereich sind Startups oft Vorreiter. Die angebotenen Lösungen basieren auf Algorithmen, die aus unserem Leben mittlerweile nicht mehr wegzudenken sind und in Zukunft wesentliche Teile des Wirtschafts-, aber auch unseres Privatlebens, maßgeblich beeinflussen werden. Nachdem die Entwicklung eines Algorithmus nicht nur ein entsprechendes Know-how erfordert, sondern meistens auch äußerst zeit- und kostenintensiv ist, hat auch die Frage, wie Startups sich die von ihnen entwickelten Algorithmen schützen lassen können, immer mehr an Bedeutung gewonnen. Die Rechtslage zwischen Patentrecht, Urheberrecht und Wettbewerbsrecht ist dabei mitunter komplex.

+++ 10 Rechtstipps für Startups: Die wichtigsten Gesetze und Regelungen +++

Patentrecht: Kann man einen Algorithmus patentieren lassen?

Beim Schutz des geistigen Eigentums denkt man natürlich in erster Linie an das Patenrecht. Patentiert werden allerdings nur Erfindungen auf dem Gebiet der Technik, also Problemlösungen mit technischen Mitteln. Mathematische Methoden sowie Verfahren für gedankliche Tätigkeiten oder für geschäftliche Datenverarbeitungsanlagen sind vom Patentschutz ausdrücklich ausgeschlossen.

Gebrauchsmusterschutz ausgeschlossen

Algorithmen sind an sich nicht patentfähig, weil die zugrundeliegende Rechenregel eine bloß mathematische Methode ist. Die abstrakte Programmierung eines Algorithmus wird nicht dem Gebiet der Technik zugerechnet. Aus diesem Grund ist auch ein Gebrauchsmusterschutz ausgeschlossen. Eine Ausnahme gibt es aber für Algorithmen, die einen technischen Effekt in einem Bereich haben, der nicht vom Patentschutz ausgenommen ist. Dies ist beispielsweise der Fall, wenn der Algorithmus der Lösung eines über die bloße Datenverarbeitung hinausgehenden technischen Problems dient und das Verfahren somit einen technischen Zweck hat. Ein Patent ist daher möglich, wenn ein konkretes technisches Problem mit Hilfe eines (programmierten) Rechners gelöst wird.

Rechtssprechung wird großzügiger

Da die Eintragungspraxis des Patentamtes und die Rechtsprechung in diesem Bereich tendenziell eher großzügiger wird, sollte man als Gründer jedenfalls abklären, ob man hier nicht einen patentrechtlichen Schutz bekommen kann. So wurde im Jahr 2016 ein „Verfahren zum Lesen und Schreiben von Daten“, bei dem Daten mittels einer Stromchiffrierung ver- bzw. entschlüsselt wurden, als schutzfähig angesehen. Allerdings verfolgt die Rechtsprechung hier nicht immer eine klare Linie und sind die Entscheidungen eher einzelfallbezogen, was oft zu sehr unbefriedigenden Ergebnissen führt. Es wäre sinnvoll, die Patentfähigkeit von Computerprogrammen oder Algorithmen ausschließlich davon abhängig zu machen, ob die damit erreichte Problemlösung neu und erfinderisch ist.

Urheberrecht: Sind Algorithmen urheberrechtlich geschützt?

Abseits vom Patentrecht bietet aber jedenfalls das Urheberrecht einen gewissen Schutz. Die dem Algorithmus zugrundeliegende allgemeine Rechenregel oder Methode ist zwar vom Urheberrecht ausgenommen. Das Urheberrechtsgesetz bestimmt jedoch, dass Computerprogramme (einschließlich der Maschinencodes) geschützte Werke sind, wenn sie das Ergebnis einer eigenen geistigen Schöpfung sind (etwa wenn das Programm eine gewisse Komplexität aufweist oder ein besonderes Know-how des Programmierers erfordert). Die Implementierung eines Algorithmus in einem Programmcode und die Programmstruktur, also die Verknüpfung von Programmroutinen zur Problemlösung, sind daher geschützt.

Wichtig: Übertragung der Werknutzungsrechte an die Gesellschaft!

Hier gilt es allerdings zu beachten, dass der Urheber immer eine natürliche Person ist, und zwar der oder die Programmierer. Wenn der Algorithmus von einem der Gründer programmiert wurde, sollten unbedingt alle Nutzungs-, Verwertungs- und Vervielfältigungsrechte auf die Gesellschaft übertragen werden. Bei Computerprogrammen, die von Dienstnehmern im Rahmen ihrer Dienstpflichten geschaffen wurden, steht das Werknutzungsrecht grundsätzlich dem Dienstgeber zu. Trotzdem ist es empfehlenswert, im Dienstvertrag eine ausdrückliche Regelung für Diensterfindungen vorzusehen, weil unter Umständen eben auch ein Patentschutz in Betracht kommt.

Wettbewerbsrecht: Wie schütze ich mich vor Nachahmern?

Wenn es darum geht, sich vor Trittbrettfahrern und Nachahmern zu schützen, sollte man auch auf das Wettbewerbsrecht nicht vergessen. Hier gilt zwar der Grundsatz der Nachahmungsfreiheit, die Ausbeutung einer fremden Leistung ist aber unter Umständen sittenwidrig. Daher kann man sich gegen einen Mitbewerber, der den aufwändig entwickelten Algorithmus einfach abschreibt oder kopiert, mit einer Wettbewerbsklage zur Wehr setzen. Das gilt auch, wenn nur einzelne (wesentliche) Teile eines Algorithmus 1:1 übernommen werden. Außerdem ist das (vertrauliche) Programm-Know-how i.d.R. ein geschütztes Betriebs- und Geschäftsgeheimnis. Wenn ein Mitbewerber dieses Know-how rechtswidrig erlangt oder ausnützt (z.B. weil er einen Mitarbeiter anwirbt, der einer Geheimhaltungspflicht unterliegt), sind nicht nur Schadenersatz- und Unterlassungsansprüche möglich, sondern kann auch die Herausgabe der erzielten Gewinne verlangt werden.

Wichtig: Geheimhaltungsvereinbarungen abschließen!

Daher sollte man auch keinesfalls darauf vergessen, entsprechende Geheimhaltungspflichten zu vereinbaren, und zwar nicht nur mit Dienstnehmern, sondern auch in Wartungsverträgen oder vor einer DueDiligence durch einen potentiellen Investor.


Zum Autor

Mag. Johannes Kautz ist Rechtsanwalt und Leiter des Startup Desks im Wiener Büro von DLA Piper Weiss-Tessbach. Er berät Startups und Jungunternehmen bei der Gründung sowie beim Aufbau des Unternehmens bis hin zum Exit.

⇒ Johannes Kautz auf der Page von DLA Piper

Redaktionstipps

Momcilo Nikolic

Return on Art-Gründer: „Habe es gehasst, wenn ich mit der Mama ins Museum musste“

Amir Akta verkauft mittlerweile bis zu 200 Gemälde pro Monat auf seiner Online-Plattform Return on Art. Er möchte es mit seinem Unternehmen einer breiten Öffentlichkeit ermöglichen, am Kunstmarkt teilzuhaben. Und setzt dabei auf Werke-Transparenz und faire Bezahlung der Künstler.
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Return on Art, Online Kunst
(c) Return on Art - Amir Akta, Gründer der Kunst-Plattform Return on Art.

Mittlerweile sind Museen seit rund einem Jahr wegen der Coronakrise häufiger geschlossen als offen. Kunst zu genießen und sie mit Freunden und Familie zu diskutieren, wurde – dem Return on Art-Gründer Amir Akta nach – zu einer fahlen Erinnerung. Um dieses Problem zu lösen, hat ein internationales Team von Unternehmern und Kunstliebhabern diese Plattform geschaffen, die Künstler befähigt und Sammlern durch die neuesten Technologien ein optimiertes Einkaufserlebnis bieten möchte.

„Vermittlungsgebühr halb so hoch wie bei Galerien“

„Wir haben die Mission, talentierte Künstler aus aller Welt dabei zu unterstützen, von ihrer Arbeit zu leben. Wir bieten ein sorgfältig kuratiertes Ökosystem, das Künstler fördert, persönliche Unterstützung für Kuratoren bietet und ihre Arbeiten effizient verkauft. Vor allem bieten wir Künstlern eine faire Bezahlung“, so Akta.

Diese Zurückgeben besteht bei Return on Art in einer Vermittlungsgebühr, die halb so hoch wie die einer typischen Galerie ist. Alles mit dem Ziel, der künstlerischen Gemeinschaft etwas zurückzugeben und einen intransparenten Kunstmarkt zu öffnen.

Im Gründungsjahr 2019 wurden über Return on Art 56 Bilder verkauft, im Vorjahr waren es bereits mehr als 1000 Kunstwerke. Aktuell finden pro Monat bis zu 200 Gemälde über die Plattform neue Besitzer – wobei das Ziel von 2000 pro Monat noch heuer erreicht werden soll wie Akta betont. Aktuell ist man dabei, eine institutionelle Investmentrunde in siebenstelliger Höhe abzuschließen.

Das komplette Interview mit Return on Art-Gründer Amir Akta zum Nachsehen

Amir Akta kann sich noch gut an die Anfänge seiner Idee erinnern. Er war 17 Jahre alt und wie die meisten Jugendlichen wenig an Kunst interessiert. „Ich habe es gehasst, wenn ich mit der Mama ins Museum gehen musste“, sagt er. Dennoch hat er damals in einem Atelier einen Künstler kennengelernt, der ihm davon erzählte, wie schwer es wäre, Gemälde zu verkaufen. Akta dachte mit seinen jungen Jahren sofort an Instagram als mögliche Darstellungs- und Verkaufsplattform und bot seinem künstlerisch tätigen Gesprächspartner an, ihm einen Account zu erstellen – für zehn Prozent Beteiligung an jedem verkauftem Werk.

„Schwierig, Kunst online zu verkaufen“

„Er aber meinte, ich bekäme sogar 40 Prozent, wenn das mit Instagram funktioniert“, erinnert sich Akta. Da der junge Mann damals jedoch keine Ahnung von Kunst hatte, klappte das ambitionierte Vorhaben nicht. Galt aber dennoch als der erste Schritt für den Gründer in den Kunstmarkt. Und als Beginn der in ihm lodernden Frage, warum es so schwierig sei, Kunst online zu verkaufen.

Kunstmarkt ist aufgeteilt

Akta baute sich Wissen in dem Bereich auf und erkannte, dass der Kunstmarkt in zweimal zwei Bereiche unterteilt sei: Online und offline, sowie primär und sekundär. Dabei stehe primär für die einfache Transaktion eines Künstlers, der direkt an den Käufer ein Bild verkauft. Sekundär über Umwege wie dem Dorotheum in Wien.

„Wir sind im primären Markt tätig. Der ist prinzipiell so aufgeteilt, dass ihn hauptsächlich Galerien dominieren. Im letzten Jahr hat uns die Pandemie jedoch gezeigt, dass das Galerie-Model nicht wirklich ’sustainable‘ ist. Und dass es über die letzten 20 Jahre kaum weiterentwickelt wurde“, sagt Akta.

Künstler besser entlohnen

Ein weiteres Problem sei, dass transaktionsbasierende Galerien Exklusivität auf die Werke der Künstler besäßen. Was konkret bedeutet, dass Leinwandarbeit mit zwischen 30 und 50 Prozent des Verkaufspreises entlohnt wird. „Das ist relativ wenig, wenn man ehrlich ist“, kritisiert der Return on Art-Gründer. „Wir ändern das, indem wir durch eine AI, aber auch durch eine menschliche Komponente, einem professionellen Kurator, die Künstler auswählen. Wir haben auch nicht die hohen Kosten einer Galerie, können das Gemälde weiterverkaufen und verlangen dafür nur halb so viel“, so Akta weiter. „Es geht auch darum, jedem die Möglichkeit zu geben, Kunst zu kaufen, die von Experten ausgewählt wurde.“

Return on Art-Gründer: „Wer hat sich um Künstler gewundert?“

Aktas Blick ist dabei nicht bloß auf den Verkauf gerichtet, sondern hat – neben der fairen Bezahlung der Erschaffer – vor allem den Künstler als Gesamtheit im Blick, der von seiner Kunst lebt. Insbesondere die Coronakrise habe etwas aufgezeigt, das allgemein ein Ärgernis war, so Akta: „Jeder hat über die soziale Seite des Kunstmarktes gesprochen und ausgerufen, ‚Oh Gott, ich kann nicht mehr in die Galerie gehen‘. Aber hat sich wer über die Künstler gewundert? Die Galerien sperrten über Nacht zu und somit entfiel plötzlich ihre Einkommensquelle.“

Bis zu 100 neue Künstler pro Woche

Anfangs hat Return on Art Künstler aktiv akquiriert. Sie direkt in Galerien angesprochen oder über Instagram kontaktiert. Heute gibt es 50 bis 100 Schaffende pro Woche, die verifiziert werden müssen.

Return on Art mit Tipps zum Bilderkauf

Das Startup selbst sieht sich nicht als eine Art digitale Version einer Galerie. Jene hätten eine vollkommen andere Beziehung zu Künstlern und Sammlern. Sein Startup aber würde Beiden mehr bieten. Angefangen bei der der Vermarktung über diverse Marketing-Channels, SEO, Google Ads und Performance Marketing, sowie über den eigenen Podcast, der aufgesetzt wurde, damit Menschen mehr über den Kunstmarkt erfahren. Etwa Tipps, was man vor einem Kauf eines Bildes beachten sollte, bis hin zu Steuerthemen oder wie man in Kunst investiert.

Das Problem der Tokenisierung der Kunst

Akta zeigt sich beim letzten Punkt allerdings etwas zurückhaltend, was die Tokenisierung des Kunstmarktes anbelangt. Er sieht Käufer als Investoren in Kunst und deren Liebhaber. „Wir verkaufen auch Bilder, an denen jemand einen Monat gearbeitet hat. Und das möchte ich nicht als reines Investment verkaufen“.

Akta führt insbesondere die emotionale Komponente beim Kauf und Verkauf von Bildern ins Feld, wenn er meint: „Man hat ein Stück der Seele des Künstlers an der Wand hängen. Die Tokenisierung der Kunst ist ein cooles Konzept, aber es gibt ein Problem“, sagt er.

Keine Kontrolle, noch emotionale Verbindung

Und führt ein Beispiel an: „Wenn man ein Gemälde um 100 Euro kauft, sieht man es an der Wand und hat Kontrolle darüber. Sobald es im Wert steigt, kann man es jederzeit verkaufen. Ersteht man allerdings ein Prozent von einem Bild, das 100.000 Euro kostet, dann sieht man es nie. Hat nie die Kontrolle darüber und keine emotionale Verbindung.“

Customer-Return-Rate hoch

Diese „Connection“ von der Akta spricht, scheint allerdings bei Usern von Return on Art gegeben zu sein. Ein Viertel aller Käufer auf der Plattform kauft wieder – sogar bis zu 70 Prozent nach 90 Tagen, erzählt der Founder. Ein Grund dafür könnte das spezielle „Artmatch Interface“ sein, dass vom Team entwickelt wurde und ein wenig an Tinder erinnert. Es soll für Käufer den Kunstmarkt zugänglicher machen.

Konkret: Ein eigenes Geschmacksprofil, hilft Usern dabei, herauszufinden, was für einen Kunstgeschmack sie haben. Dadurch lässt sich eine „Preselection“ vollführen, in die bis zu 25 Faktoren einfließen. „Dies kombiniert mit der Expertise eines Kurators, der sich seit 20 Jahren mit Kunst beschäftigt, ermöglicht ein gutes ‚onboarding‘ von Kunden“, erklärt Akta.

Mit Return on Art Bilder und deren Wert verfolgen

Ein weiterer USP, der der UX zugute kommt, ist die vorherrschende Transparenz bei Return on Art. Im Gegensatz zur anderen Online-Konkurrenz werden bei Aktas Startup die Künstler einerseits manuell ausgesucht – und somit ein gewisser Standard an Qualität erreicht, wie der Gründer erklärt. Auf der anderen Seite möchte man die Kauferfahrung positiv gestalten, indem man Kunden ermöglicht zu eruieren, wie sich der Wert eines Künstlers entwickelt hat. „Es muss ja verständlich sein, warum ein Bild 2000 Euro kostet und ein ähnliches ‚bloß‘ 500 Euro“, so Akta.

Die Welcome-Box als Geduldsbelohnung

Auch die Gewohnheit, ein im Internet bestelltes Produkt rasch zu erhalten, hat Akta am Radar. Nur anders als das übliche „one-day-shipping“. In der Kunst sei eine so schnelle Auslieferung der verkauften Gemälde nicht immer möglich. Die Lösung des Kunst-Startups daher: eine „Welcome-Box, die man Käufern zusendet, um die Zeit bis zur Ankunft des Bildes „zu verkürzen“. Darin enthalten sind Handschuhe von „Elephant Skin“ ein persönlicher Brief des Künstlers, eine Tasche und weitere „Goodies“.

Ökosystem aufbauen, das den jetzigen Kunstmarkt ersetzt

Das Ziel der Plattform ist es, auf lange Sicht ein Ökosystem aufzubauen, das den jetzigen Kunstmarkt ersetzt, erklärt Akta. „Weil wir es effizient ermöglichen, dass Interessierte ein Bild kaufen können und der Künstler besser verdient. Käufer können das Gemälde ‚tracken‘ und wissen immer, wieviel es wert ist. Wir erhöhen zudem den Marktwert des Künstlers“, sagt er.

Da dem Gründer – bei aller Digitalisierungsarbeit in Bezug auf den Kunstmarkt – auch die soziale Komponente eines physischen Galeriebesuchs klar ist, plant Akta auch Pop-up-Ausstellungen in der realen Welt: „Weil dies ein schöner und wichtiger Teil ist“. Man arbeite zudem daran, Galerien als Verbündete zu gewinnen.

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