ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

Stand Jänner 2020

  • § 1 Allgemeine Informationen zu den AGB
  • § 2 Webseiten / Inhalte
  • § 3 Nutzug
  • § 4 Haftung
  • § 5 Links
  • § 6 Werbung
  • § 7 Sonstiges

 

1  Allgemeine Informationen zu den AGB

1.1. Allgemein

Die allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen (AGB) der Brutkasten Media GmbH, Praterstraße 1, A-1020 Wien, FN 472038z, LG Wien, UID Nr. ATU72325147, (im folgenden „Anbieter“ oder „Brutkasten Media GmbH“ genannt) gelten für alle Lieferungen und Dienstleistungen, die Brutkasten Media GmbH gegenüber dem Kunden bzw. Nutzer erbringt.

Mit der Nutzung der Angebote und Plattformen von Brutkasten Media GmbH akzeptiert der Nutzer die AGB der Brutkasten Media GmbH und stimmt diesen ausdrücklich zu.

Von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Vereinbarungen und Nebenabreden gelten nur dann, wenn die Brutkasten Media GmbH diesen ausdrücklich und – außer gegenüber Verbrauchern – schriftlich zustimmt.

1.2. Änderung der AGB

Brutkasten Media GmbH ist berechtigt, die AGB zu ändern. Die aktuelle Fassung der AGB ist auf den Internetseiten der Brutkasten Media GmbH abrufbar und wird dem Nutzer auf Wunsch zugesandt. Änderungen sind auch für bestehende Vertragsverhältnisse mit der erneuten Nutzung wirksam.

 

2 Webseiten / Inhalte

2.1. Allgemein

Die Inhalte der Webseiten sind grundsätzlich – soweit nichts Anderes angegeben – für jedermann frei zugänglich und kostenfrei, wobei jedoch die nachfolgenden allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten. Für bestimmte Inhalte ist die Registrierung des Nutzers erforderlich.

Die Plattformen stehen in ihrer Gesamtheit und in ihren Teilen im Eigentum der Brutkasten Media GmbH und sind urheberrechtlich geschützt.

2.2. Änderungen und Verfügbarkeit

Der Anbieter ist frei in der Gestaltung der Inhalte und jederzeit berechtigt, seinen Service zu ändern, einzuschränken, zu erweitern oder ganz einzustellen. Der Anbieter behält sich ausdrücklich vor, Dienste – auch ohne vorherige Ankündigung – zu ändern, einzustellen, auf bestimmte Nutzergruppen einzuschränken oder entgeltlich zu erbringen.

Aus der Bereitstellung eines Dienstes, einer Webseite oder einer Plattform kann der Nutzer keinen, wie immer gearteten, Rechtsanspruch für die Zukunft ableiten. Auch ist der Anbieter berechtigt, einen Nutzer ohne Angabe von Gründen jederzeit von der Nutzung einzelner oder aller Dienste auszuschließen.

Die Verfügbarkeit der Dienste der Brutkasten Media GmbH ist von der technischen Bereitstellung fremder Netzdienste und einer (kostenpflichtigen) Internetverbindung des Nutzers abhängig. Eine Internetverbindung ist nicht vom Angebot der Brutkasten Media GmbH mitumfasst und stellt eine nutzerseitige Voraussetzung für die Nutzung dar. Netzübertragungsgebühren (Providerkosten) sind vom Nutzer selber zu tragen.

Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass die Plattformen der Brutkasten Media GmbH unter Einbeziehung von Werbung und dritter Netzbetreiber angeboten werden. Durch die Nutzung stimmt der Nutzer ausdrücklich einer Werbeausspielung zu (siehe Punkt 6. Werbung).

2.3. Restriktionen seitens der Nutzer

Die Internetseiten sind nicht an Personen in Ländern gerichtet, die das Vorhalten beziehungsweise den Aufruf der darin eingestellten Inhalte untersagen. Jeder Nutzer ist selbst verantwortlich, sich über etwaige Beschränkungen vor Aufruf dieser Webseite zu informieren und diese einzuhalten.

2.4. Qualität

Die Brutkasten Media GmbH ist bemüht ihre Leistung in bester Qualität zur Verfügung zu stellen, kann diese aber ausschließlich unter der Maßgabe der bestehenden technischen, wirtschaftlichen, betrieblichen und organisatorischen Möglichkeiten erbringen. Die Brutkasten Media GmbH übernimmt keine Gewähr – weder ausdrücklich noch stillschweigend – für Richtigkeit, Vollständigkeit, Verlässlichkeit und Aktualität sowie für die Brauchbarkeit der abgerufenen Beiträge für den Nutzer.

2.5. Störungen und Fehler

Die Brutkasten Media GmbH leistet keine Gewähr für allfällige Unterbrechungen, Störungen, Verspätungen, Löschungen, Fehlübertragungen oder einen Speicherausfall in Zusammenhang mit der Inanspruchnahme der Plattformen.

Allerdings wird sich die Brutkasten Media GmbH bei mehr als unerhebliche Störungen und Fehler schnellstmöglich um eine Beseitigung und bei unerheblichen Beeinträchtigungen in angemessener Frist um Beseitigung bemühen.

2.6. Börsen/Finanzinformationen

Der Anbieter übernimmt keine Haftung für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Genauigkeit der zum Abruf bereitgehaltenen und angezeigten Börsen- und Wirtschaftsinformationen, Kurse, Indizes, Preise, Nachrichten, allgemeinen Marktdaten und sonstiger Inhalte.

Die zum Abruf bereitgehaltenen und angezeigten Börsen- und Wirtschaftsinformationen, Kurse, Indices, Preise, Nachrichten und allgemeinen Marktdaten sowie mit den in der Webseite enthaltenen Darstellungswerkzeugen generierte und angezeigte Ergebnisse dienen ausschließlich der Information der Besucher des Online-Angebots und stellen keine Anlageberatung oder sonstige Empfehlung dar.

2.7. Gesundheitsinformationen/Essen

Gesundheitsinformationen und Restaurant-Empfehlungen auf den Pattformen sind ausschließlich zum Informationszwecke bestimmt.

Sie sind nicht dazu geeignet, professionelle Beratungen und/oder Behandlungen durch ausgebildete und anerkannte Ärzte und/oder ggf. andere im Gesundheitswesen tätige Experten zu ersetzen. Auch können Sie eine persönliche Untersuchung oder ein persönliches Gespräch nicht ersetzen.

Die bereitgestellten Informationen stellen keine Empfehlungen oder Bewertungen von Diagnose- oder Therapieverfahren oder weiteren Möglichkeiten dar, sondern sind lediglich Informationsverweise. Der Anbieter fordert deshalb alle Benutzer mit Gesundheitsfragen und -problemen dazu auf, im Bedarfsfall immer einen Arzt oder Experten aufzusuchen.

Eine Gewähr für die Vollständigkeit, Richtigkeit und Aktualität von Informationen/Ratgebern und Empfehlungen bzw. für eine gewisse Qualität der empfohlenen Angebote kann die Brutkasten Media GmbH nicht übernehmen.

Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass Teile des Internet-Angebots, Darstellungen bzw. Spiele enthalten, die für Minderjährige oder Menschen mit psychischen Störungen (insbesondere Epilepsie) nicht geeignet sind, und es allein ihm als voll Geschäftsfähigem obliegt, den Zugriff auf solche Inhalte/ Dienste für die unter seiner Obhut stehenden Personen im erforderlichen Maß einzuschränken.

2.8. Gewinnspiele

Teilnahmeberechtigt ist jede Person mit einem gültigen Wohnsitz in Österreich. Der Anbieter ist berechtigt, bei einzelnen Gewinnspielen den teilnahmeberechtigten Personenkreis weiter einzuschränken (z. B. Altersbeschränkung ab 18 Jahre). Hierauf wird jeweils in den gesonderten Teilnahmebedingungen hingewiesen. Mitarbeiter des Anbieters und deren Angehörige sowie Mitarbeiter der an dem Gewinnspiel beteiligten Unternehmen und deren Angehörige sind nicht teilnahmeberechtigt.

Der Anbieter behält sich das Recht vor, Teilnehmer von der Verlosung auszuschließen, die den Teilnahmevorgang, das System und/oder die Verlosung/Seiten manipulieren bzw. dieses versuchen und/oder gegen die Teilnahmebedingungen oder die guten Sitten verstoßen und/oder sonst in unfairer und/oder unlauterer Weise (insbesondere durch Mehrfachteilnahme) versuchen, die Verlosung zu beeinflussen. Soweit nicht anders angekündigt, werden die Gewinner nach Abschluss des Gewinnspieles ermittelt und per E-Mail, postalisch oder telefonisch benachrichtigt.

Der Gewinn ist nicht auf Dritte übertragbar. Eine Barauszahlung des Gewinns und der Rechtsweg sind ausgeschlossen; anfallende Steuern hat der Gewinner selbst zu tragen. Jede Haftung des Anbieters für das bestehen der technischen Voraussetzungen der rechtzeitigen Teilnahme am Gewinnspiel oder der Versendung der Preise ist ausgeschlossen. Die Teilnehmer stimmen für den Fall des Gewinns der Veröffentlichung von persönlichen Daten (Name, Adresse, Alter ect.) und Lichtbilder von ihnen zu.

2.9. Geschäfte mit Dritten

Geschäfte, die von einem Nutzer mit Dritten – unter Nutzung der Angebote und Plattformen des Anbieters – abgeschlossen werden, kommen ausschließlich zwischen dem Nutzer und dem ausgewiesenen Anbieter der vertragsgegenständlichen Waren oder Dienstleistungen zustande. Jede wie auch immer geartete Haftung des Anbieters, insbesondere für die Richtigkeit der von Dritten gemachten Angaben über seine Angebote, ist ausgeschlossen.

 

3 Nutzung

3.1. Allgemein

Die Nutzung der Angebote und Dienste der Brutkasten Media GmbH bzw. die Teilnahme an der Community ist an die Einhaltung der anerkannten Online Umgangsformen gebunden.

Mit der Nutzung der Angebote kommt ein Nutzungsverhältnis zwischen der Brutkasten Media GmbH und dem Nutzer zustande. Das Nutzungsverhältnis endet bei nicht-registrierten Nutzern mit Beendigung der Nutzung. Nach Beendigung des Nutzungsverhältnisses bleiben allfällige zuvor eingeräumte Nutzungsrechte an allfällig eingestelltem Content des Nutzers unberührt.

Bei bestimmten Diensten der Webseiten des Anbieters wird die Volljährigkeit und Reife des Nutzers vorausgesetzt. Hier muss der Nutzer mindestens 18 Jahre alt sein, um auf solche Bereiche zugreifen und einzusehen zu dürfen.

3.2. Urheberrechte und Nutzung

Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass die angebotenen Dienste urheberrechtlich geschützte Leistungen enthalten. Eine Verletzung dieser Urheberrechte kann straf- und zivilgerichtlich verfolgt werden.

Sofern die für den Nutzer geltenden nationalen Vorschriften nichts anderes vorsehen, ist der Nutzer berechtigt, den jeweils zur Verfügung gestellten Beitrag inklusive aller Grafiken, Fotos, Logos, Designs etc. zu privaten Zwecken zu nutzen. Dabei sind das Herunterladen zu privaten Zwecken sowie die vorübergehende Speicherung zu privaten Zwecken auf einem Computer oder Bildschirm zulässig. Der Nutzer ist zur Herstellung von Vervielfältigungsstücken (zum Beispiel Ausdruck von Webseiten oder von dem jeweiligen Beitrag) nur zu privaten Zwecken berechtigt. Der Nutzer darf die abgerufenen Beiträge ausschließlich zum eigenen Gebrauch nutzen. Diese Berechtigungen gelten nur, wenn Schutzvermerke (Copyright-Vermerke und ähnliches) sowie Wiedergaben von Marken und Namen in den Vervielfältigungsstücken unverändert erhalten bleiben.

Der Nutzer darf die Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen und andere Rechtsvorbehalte in den Daten/Inhalten keinesfalls entfernen und ist verpflichtet, die Anerkennung der Urheberschaft sicherzustellen.

Jegliche Nutzung, die über den privaten Bereich hinausgeht (insbesondere die Vervielfältigung zu gewerblichen Zwecken, einschließlich der Archivierung, für die Überlassung an oder Verarbeitung durch Dritte für eigene oder fremde Zwecke oder zur öffentlichen Wiedergabe sowie für die Übersetzung, Bearbeitung, das Arrangement oder andere Umarbeitungen), bedarf der vorherigen, schriftlichen Zustimmung der Brutkasten Media GmbH.

3.3. Archivierung von Inhalten

Eine Archivierung von Inhalten ist nur mit folgenden Vorgaben zulässig: Die Sammlung darf nur privaten und internen Zwecken des Archivierenden dienen, also ausschließlich der Sicherung des Bestandes und der sog. internen Nutzung; das Archiv darf Dritten nicht zugänglich sein;  es darf auch nicht dazu dienen, für Dritte Vervielfältigungen herzustellen; es darf zu keiner zusätzlichen Verwertung der Werke führen.

3.4.1 Registrierung

Nutzer können sich kostenlos auf den Plattformen registrieren und anmelden. Die Aufnahme als registrierter User erfolgt über einen per Online-Anmeldeformular zu stellenden Antrag des Nutzers. Für die Registrierung muss der Nutzer mindestens 18 Jahre alt und uneingeschränkt geschäftsfähig sein oder der Brutkasten Media GmbH eine wirksame Genehmigung seines gesetzlichen Vertreters vorliegen. Für die Registrierung sind jedenfalls Name und E-Mail-Adresse des Nutzers sowie der von ihm gewählte Benutzername (Nickname) und das gewünschte persönliche Passwort anzugeben; sonstige Daten, wie z.B. ein persönliches Bild des Nutzers, können bei freiwilliger Übermittlung zusätzlich gespeichert werden.

Mit der Registrierung erklärt der Nutzer ausdrücklich den AGB zuzustimmen und unterbreitet ein annahmebedürftiges Vertragsangebot zur Nutzung der Plattformen als registrierter Nutzer der Brutkasten Media GmbH.

Das Vertragsangebot kann von der Brutkasten Media GmbH durch Übermittlung einer Registrierungsbestätigung per E-Mail angenommen und auch ohne Angabe von Gründen abgelehnt werden. Mit Annahme des Vertragsanbots kommt eine Nutzungsvereinbarung zustande, die von beiden Vertragsparteien jederzeit mit sofortiger Wirkung gekündigt werden kann.

3.4.2 Verwendung des Facebook-Logins

Sofern sich der Nutzer über seinen bestehenden Facebook-Account registriert oder einloggt, übermittelt die Facebook Inc., 1601 S. California Ave, Palo Alto, CA 94304, USA, an den Anbieter folgende Daten des Nutzers: sein E-Mail-Adresse, Geburtsdatum, Name, Geschlecht, Bildnis, Facebook-User-Name, Facebook-ID, Spracheinstellungen, Zeitzone und einen Link zur Facebook-Seite.

3.4.3 Nutzung, Haftung und Anspruch durch die Registrierung

Jeder Nutzer haftet für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität seiner Angaben sowie gegebenenfalls für das Vorliegen aller erforderlichen

Bildrechte. Offensichtliche Falsch- oder Scherzangaben werden nicht weiterbearbeitet.

Es bestehen weder Rechtsansprüche auf Durchführung oder Beibehaltung einer Registrierung noch auf Zuweisung oder Unabänderlichkeit bestimmter Nutzer-Kennungen. Der Anbieter behält sich vor, diesbezügliche Anträge oder Wünsche in bestimmten Fällen ohne Begründung abzulehnen, zugeteilte Benutzernamen zurückzuziehen bzw. – insbesondere bei über 3-monatiger Nicht-Verwendung – anderweitig zu vergeben, Nutzungsbefugnisse einzelner Nutzer zu unterbrechen, einzuschränken, zu beenden und/oder auch für die Zukunft auszuschließen.

Jeder Nutzer ist allein verantwortlich für die rechtliche Zulässigkeit der Verwendung seines Benutzernamens und der angegebenen Daten sowie die hinreichende Geheimhaltung seines Passwortes. Ihm wird jegliche unter seinen registrierten User-Merkmalen erfolgte Nutzung zugerechnet. Eine unbefugte Verwendung des eigenen Benutzernamens bzw. Passwortes durch Dritte ist Brutkasten Media GmbH nach Kenntnis jedenfalls unverzüglich mitzuteilen; dies befreit den betroffenen Nutzer nicht von seiner Haftung für infolge eines Missbrauchs bereits verursachte Schäden.

3.5. Beiträge von Nutzern – hochladen von Inhalten

Die Brutkasten Media GmbH stellt ihren Nutzern auf ihren Plattformen Möglichkeiten zur Verfügung Inhalte wie beispielsweise Lichtbilder, Texte, Grafiken, Videos etc. („Content“) zu übermitteln („hochzuladen“). Für den Content ist der jeweilige Nutzer verantwortlich – siehe Punkt 3.5.1. Ausdrücklich untersagt ist die Einstellung von rassistischen, pornographischen, menschenverachtenden, beleidigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Contents.

Mit der Zur-Verfügung-Stellung seines Beitrags erklärt der Nutzer ausdrücklich, keinen Content einzustellen, dessen Bereitstellung, Veröffentlichung oder Nutzung gegen geltendes Recht verstößt oder Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte und Persönlichkeitsrechte) verletzt. Im Falle der Abbildung anderer Personen erklärt der Nutzer, dass er das Recht hat, diese Abbildungen zur Verfügung zu stellen. Macht der Nutzer andere Personen zum Gegenstand seines Beitrags, so erklärt er, dass sein Beitrag diesbezüglich wahr ist und nicht in die Ehre oder andere Rechte dieser Personen eingreift.

Der Nutzer erklärt ausdrücklich, dass für den Fall, das jemand anderer durch seinen Beitrag in seinen Rechten verletzt wird, er die Brutkasten Media GmbH für sämtliche Ansprüche, die ein berechtigter Dritter erhebt, schad- und klaglos hält.

Eine eventuell gewünschte Rückübermittlung von im Rahmen des Nutzungsverhältnisses eingebrachten Bildern oder sonstigen Beiträgen an bestehende oder ehemalige Nutzern erfolgt nur bei Zumutbarkeit des dafür erforderlichen Aufwandes und kann in jedem Fall von der Entrichtung einer angemessenen Bearbeitungsgebühr abhängig gemacht werden.

3.5.1 Rechte an von Nutzern eingestellten Inhalten / Beiträgen

Mit der Zur-Verfügung-Stellung seines Beitrags (z.B. Text, Grafik, Foto, Film, Ton) räumt der Nutzer der Brutkasten Media GmbH für die jeweils geltende gesetzliche Schutzdauer unentgeltlich alle Rechte ein, insbesondere das Recht zur Vervielfältigung, Verbreitung, Sendung und Abrufbarmachung auf jede erdenkliche Art, in jedem bekannten und noch nicht bekannten Medium, zur Gänze und in Teilen, in unbearbeiteter oder auf welche Art auch immer bearbeiteten Form, dies alles mit oder ohne Nennung des Namens des Nutzers.. Die Rechte umfassen insbesondere auch die Verwertung des Contents zur Bewerbung der Plattformen, von Produkten und Dienstleistungen und zu Berichterstattungszwecken.

Brutkasten Media GmbH ist berechtigt, die so erworbenen Rechte zur Gänze oder zum Teil an wen auch immer zu übertragen. Einen Anspruch auf Veröffentlichung erwirbt der Nutzer damit nicht. Die Brutkasten Media GmbH trifft auch keine Verpflichtung, noch hat der Nutzer ein Anrecht, dass die Inhalte abrufbar gehalten werden.

3.6. Verantwortlichkeit des Nutzers

Jeder Nutzer haftet in vollem Umfang für die rechtliche Unbedenklichkeit des von ihm erstellten und/oder verbreiteten Contents. Er hat insbesondere sicher zu stellen, dass seine Beiträge und Kommentare frei von pornografischen, Gewalt verherrlichenden, menschenverachtenden, beleidigenden, verleumderischen, bedrohenden, zu Straftaten ermutigenden oder rassistischen Inhalten sind sowie keinerlei Rechte Dritter verletzen und keinen anderen Nutzer in sonstiger Weise ungebührlich belästigen.

Es obliegt stets dem Nutzer sich über die einschlägigen Rechtsvorschriften hinreichend zu informieren und gegebenenfalls die Einholung erforderlicher Rechte zu besorgen.

3.6.1 Verstoß gegen Verhaltenspflichten

In allen Fällen eines Verstoßes gegen seine Verhaltenspflichten, v.a. bei Erstellung und Verbreitung seiner Beiträge, hat der Nutzer Brutkasten Media GmbH hinsichtlich sämtlicher an sie gerichteter Ansprüche Dritter vollkommen schad- und klaglos zu halten; dies umfasst auch die Kosten notwendiger und zweckmäßiger Rechtsverfolgung oder -verteidigung.

Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass die Brutkasten Media GmbH für den Aufwand zur Beseitigung der Folgen einer von ihm zu vertretenden rechtswidrigen Nutzung ihrer Websites oder sonstigen Vertrags- bzw. AGB-Verletzung – unbeschadet allenfalls weitergehender Ersatzansprüche – jedenfalls eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von EUR 150,– als pauschalierte Mindestentschädigung in Rechnung stellen kann.

 

4 Haftung

Die von der Brutkasten Media GmbH angebotenen Dienste werden für die Anforderungen und Bedürfnisse der Allgemeinheit erstellt. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr und Haftung für die inhaltliche Richtigkeit, Aktualität, Fehlerfreiheit oder Vollständigkeit der angebotenen Dienste sowie für eine bestimmte Verwendbarkeit. Der Anbieter haftet dem Nutzer nicht für allfällige Unterbrechungen, Störungen, Verspätungen, Löschungen, Fehlübertragungen oder einen Speicherausfall in Zusammenhang mit der Inanspruchnahme von Diensten bzw. der Kommunikation mit dem Nutzer. Die Benutzung der bereitgestellten Dienste, insbesondere jede Datenübermittlung, erfolgt auf Gefahr des Nutzers. Der Nutzer hat sich vor der Datenübermittlung über die Kompatibilität seines Computersystems mit den vom Anbieter zur Übermittlung bereitgestellten Daten zu informieren. Für durch die Datenübermittlung verursachte Funktionsstörungen und Schäden an Computersystemen des Nutzers oder eines Dritten schließt der Anbieter die Haftung aus.

4.2. Haftung des Anbieters

Die Haftung des Anbieters und seiner Angestellten, Auftragnehmern oder sonstigen Erfüllungsgehilfen („Leute“) ist dem Grunde nach auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit beschränkt; die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht für Personenschäden und Schäden an Sachen, die der Anbieter zur Bearbeitung übernommen hat. Soweit die Haftung des Anbieters ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung seiner Leute.

4.3. Frei von Rechten Dritter

Der Anbieter übernimmt keine Gewähr dafür, dass die von Nutzern in Anspruch genommenen Dienste frei von Rechten Dritter, insbesondere Urheber-, Verwertungs-, Marken- oder sonstigen Nutzungsrechten, ist. Eine Haftung für allenfalls daraus resultierende Schäden ist dem Nutzer gegenüber ausgeschlossen.

4.4. Rechtsverstöße, Content und Verhalten von Nutzern sowie Dritten

Die Brutkasten Media GmbH haftet nicht für das Verhalten von Nutzern oder Dritten oder für Inhalte oder Erklärungen, die von Nutzern oder sonstigen Dritten im Rahmen der Dienste (auch durch Links) abrufbar gehalten werden.

Brutkasten Media GmbH trifft keine Pflicht zur generellen Überwachung der Vorgänge auf ihren Plattformen oder zu aktiven Nachforschungen hinsichtlich potentieller Rechtsverletzungen von Nutzern. Die Brutkasten Media GmbH hat bezüglich den Inhalten von Nutzern und Dritten die Rolle eines rein technischen Verbreiters/Hosts, der auf den verbreiteten Content der Nutzer keinen Einfluss nimmt und diesen auch nicht beaufsichtigt.

Eine Verantwortlichkeit der Brutkasten Media GmbH kann gemäß § 16 Abs. 1 ECG erst dann eintreten, wenn sie von einem rechtswidrigen Content Kenntnis erlangt und diesen nicht innerhalb angemessener Frist nach Kenntniserlangung entfernt/sperrt. Bei Verstößen gegen geltendes Recht oder inakzeptabler Missachtung der Netiquette wird die Brutkasten Media GmbH unverzüglich alle von ihr für geboten und zweckmäßig erachteten Maßnahmen zur Abstellung ergreifen. In Betracht kommen dabei v.a. Abmahnung, Löschung betroffener Beiträge, Sperre des verantwortlichen Nutzers und/oder allenfalls die Weitergabe seiner Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung.

Beschwerden sind an [email protected] zu richten

4.5. Software und Dateien

Der Anbieter übernimmt keinerlei Haftung für die Freiheit von Viren und sonstigen schädlichen Programmen, wie beispielsweise Trojanern, Spyware und ähnlichem und empfiehlt dem Nutzer die Installation geeigneter Schutzprogramme und von regelmäßigen Updates derartiger Programme.

 

5 Verlinkung von Inhalten

Hyper-Links zu vom Anbieter betriebenen Websites dürfen nur nach schriftlich erteilter, vom Anbieter jederzeit widerrufbarer Zustimmung gesetzt werden. Das Setzen von Frame- und Inline-Links ist in jedem Fall untersagt.

Eine Verlinkung auf Websites Dritter stellt einen zusätzlichen Dienst für den Nutzer dar. Die Aufnahme einer von einem Dritten vermittelten oder betriebenen Website auf das Online-Angebot des Anbieters stellt keinerlei Empfehlung oder Garantie für die auf der verlinkten Site angebotenen Inhalte, Dienste und Produkte dar. Der Anbieter übernimmt keinerlei Gewähr und Haftung für den Inhalt von verlinkten Websites.

 

6 Werbung

Die digitalen Angebote der Brutkasten Media GmbH sind – falls nichts Anderes angegeben – unentgeltlich. Die unentgeltliche Bereitstellung der Angebote, insbesondere der wertvollen redaktionellen Inhalte, basiert auf der Finanzierung durch Werbeeinnahmen.

Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass die Plattformen der Brutkasten Media GmbH unter Einbeziehung von Werbung und dritter Netzbetreiber angeboten werden. Durch die Nutzung stimmt der Nutzer ausdrücklich einer Werbeausspielung zu.

6.1 Nutzung von Werbeblockern

Die Brutkasten Media GmbH erteilt die Zustimmung zur Nutzung der Angebote durch Abruf und (temporäre) Vervielfältigung in Endgeräten ausschließlich unter der Bedingung, dass der Nutzer keine Werbeblocker verwendet, die das gestaltete, Werbeeinschaltungen beinhaltende Layout verändern. Sollte im Browser des Nutzers ein Werbeblocker installiert sein, verpflichtet er sich, diesen für den Besuch der Portale der Brutkasten Media GmbH zu deaktivieren.

Bei einem Zuwiderhandeln ist die Brutkasten Media GmbH berechtigt, den Nutzer von ihren Angeboten, Services und Plattformen auszuschließen bzw. zu sperren.

 

7 Sonstiges

Erfüllungsort ist Praterstraße 1, 1020 Wien, Österreich.

Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen und des UN-Kaufrechts. Die Parteien vereinbaren jedenfalls einen Gerichtsstand in Österreich.

Für alle im Zusammenhang mit der Nutzung der Dienste, Services und Angebote der Brutkasten Media GmbH entstehende Streitigkeiten, einschließlich der Vor- und Nachwirkungen, wird die ausschließliche Zuständigkeit des örtlich und sachlich zuständigen österreichischen Gerichts für Feldkirch vereinbart.

Für Klagen von und gegen Verbraucher im Sinne des KSchG gilt der Gerichtsstand in Feldkirch.

Sollten einzelne Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Im Falle einer solchen Unwirksamkeit werden die Vertragspartner eine der unwirksamen Regelung wirtschaftlich möglichst nahekommende rechtswirksame Ersatzregelung treffen. Das Gleiche gilt, soweit sich im Vertrag eine Lücke herausstellen sollte.

Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.

Alle Informationen, Einwilligungen, Mitteilungen oder Anfragen nach diesen ABG sowie Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB einschließlich dieser Klausel haben schriftlich zu erfolgen. Die Versendung per E-Mail entspricht der Schriftform, dies gilt auch für Klicken auf die entsprechenden Buttons.

Abweichungen von diesen AGB gelten nur dann als vereinbart, wenn sie vom Anbieter ausdrücklich schriftlich bestätigt wurden. Insbesondere die bloße Unterlassung eines Widerspruchs seitens des Anbieters gegen andere AGB führt nicht dazu, dass diese damit als vereinbart gelten.

Werbeschaltungen, Texteinträge in Inseraten und Artikel, in denen auf Konkurrenzportale oder Mitbewerber der Brutkasten Media GmbH verwiesen oder verlinkt wird, sind nur mit ausdrücklicher Zustimmung der Brutkasten Media GmbH zulässig. Werden dennoch solche Einträge und Verlinkungen vorgenommen, so ist die Brutkasten Media GmbH berechtigt, diese Werbeschaltungen, Inserate oder Artikel ohne weitere Nachfrage beim Urheber der Schaltung von den Seiten zu nehmen.

Brutkasten Media GmbH
Praterstraße 1
AT – 1020 Wien
Tel | + 43 664 800415197
E-Mail | [email protected]
Firmenbuchnummer: FN 472038 z
Firmenbuchgericht: LG Wien
UID-Nummer: ATU72325147